Zensur, hoffentlich im positiven Sinne

Twitter, Facebook und all die anderen (angeblich) sozialen Medien löschen jetzt nicht nur Donald Trumps Konten, sondern auch andere „Meinungsäußerungen“. Richtig ist, dass gewaltverherrlichende, rassistische und bewusst propagandistische Beiträge gelöscht werden. Dem gegenüber steht natürlich das Recht auf freie Meinungsäußerung, was natürlich besonders dabei herunterfällt, wenn praktisch als Kollateralschaden unliebsame Meinungsäußerungen gleich mit gelöscht werden.

Egal wie man den Vorgang bewertet, es handelt sich um Zensur. Und zwar hoffentlich im positiven Sinne.

Erstaunlich und sogar erschreckend finde ich dabei, dass souveräne Staaten wegen Unfähigkeit über das Was und Wie der Zensur privatwirtschaftlichen Kapitalgesellschaften wie Google, Twitter, Microsoft und Apple das Feld überlassen. Sie geben ihr ureigenstes hoheitliches Recht, das es auch in Demokratien gibt, aus der Hand. Google, Apple, Amazon und Microsoft – to big to fail? Fast ist man geneigt diese Frage mit JA zu beantworten, wenn da nicht ganz massive wirtschaftliche Interessen dahinter stehen würden. Und da muss Europa, trotz aller transatlantischer Verbundenheit, aufpassen, dass die sog. „Westliche Wertegemeinschaft“ nicht im Silicon Valley oder in Seattle definiert wird. 

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